Für ein sicheres, starkes und modernes Rheinland-Pfalz
Als Mitglied des Landtages in Rheinland-Pfalz setze ich mich dafür ein, dass Politik wieder verständlich, verlässlich und bürgernah wird. Rheinland-Pfalz braucht Klarheit statt Ideologie, solide Finanzen statt Verschwendung und Sicherheit statt Wegsehen. Dafür stehe ich – mit Erfahrung, Haltung und einem klaren Kompass: das Wohl unseres Landes zuerst.
Wofür ich stehe
Rheinland-Pfalz ist meine Heimat. Hier bin ich aufgewachsen, hier lebe ich. Politik ist für mich kein Selbstzweck, sondern Verantwortung. Verantwortung, für dieses Land einzustehen und zu handeln, wenn andere nur verwalten. Ich trete dafür an, dass Bürgerinteressen wieder Mittelpunkt politischer Entscheidungen werden.
Politik braucht Rückgrat. Entscheidungen müssen erklärbar, transparent und nachvollziehbar sein. Ich stehe für klare Worte, für Verantwortung und für Respekt vor den Menschen, die dieses Land tragen: Arbeitnehmer, Familien, Ehrenamtliche, Mittelständler, Handwerker.
Verantwortung.
Mitglied des Landtages
AfD Rheinland-Pfalz
Als Mitglied des Landtages vertrete ich die Interessen der Bürger im Landtag von Rheinland-Pfalz
1. stellv. Landesvorsitzender
AfD Rheinland-Pfalz
Als 1. Stellvertreter im Landesvorstand habe ich die große Ehre unseren Landesverband Rheinland-Pfalz zu vertreten und zusammenzuhalten.
AfD Kreisvorsitzender
Neuwied
Mit starken Mitstreitern an meiner Seite, darf ich den Vorsitz unseres AfD Kreisverbandes Neuwied übernehmen.
Neuste Beiträge
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Dr. Jan Bollinger
(opens in a new tab)Landtagsabgeordneter und stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz
Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern, ihren Familien und den Lehrkräften schöne und erholsame Herbstferien! 🍂🍁EuerDr. Jan Bollinger, MdL#herbstferien #ferienzeit #Familie #schule #herbst #rheinlandpfalz #heimat #JanBollinger #AfD #afdrlp
Am Mittwoch habe ich unsere Freunde von der AfD Rhein-Lahn beim Dämmerschoppen in Nassau an der Lahn besucht.Wir konnten wieder gute Gespräche führen und drei neue Mitstreiter aufnehmen.Ich danke dem Kreisvorsitzenden Lino Schmidt und den Mitstreitern der AfD Rhein-Lahn für die gute Basisarbeit vor Ort, die nächsten Wahlen gewinnen wir!Wir regeln das!
Hape Kerkeling ist ein Komiker, der Bundespräsident werden und die AfD verbieten möchte.Außerdem bringt er die AfD mit dem historischen Nationalsozialismus in Verbindung.Dazu sage ich ganz klar: damit er verharmlost er aus meiner Sicht dessen Schandtaten und Verbrechen auf unerträgliche Weise.Herr Kerkeling sollte bei seinem Leisten bleiben.Und zum Abschluss mit einem Augenzwinkern: Lieber Herr Kerkeling, mein Lieblingswerk aus Ihrer Feder ist ganz klar: „Ich bin dann mal weg.“In diesem Sinne: Tschüss, Hape.Euer Dr. Jan Bollinger, MdL#JanBollinger #MdL #AfD #Meinungsfreiheit #Demokratie #HapeKerkeling
Dr. Jan Bollinger (AfD) gegen „Blitzeinbürgerung“ und doppelte StaatsbürgerschaftNeuwied. Zu den Forderungen des Neuwieder Landrats Achim Hallerbach (CDU) nach strengeren Einbürgerungsregeln und einer Neubewertung der doppelten Staatsbürgerschaft äußert sich der Neuwieder Landtagsabgeordnete und AfD-Kreisvorsitzende Dr. Jan Bollinger. Hallerbach hatte angesichts der gestiegenen Einbürgerungszahlen im Kreis Neuwied einen Kurswechsel gefordert.Dazu Dr. Jan Bollinger:„Wir begrüßen es, wenn Herr Hallerbach im Speziellen und die CDU im Allgemeinen zunehmend Positionen der AfD übernehmen, nachdem die CDU die aktuelle Migrationskrise maßgeblich verursacht hat. Die AfD fordert schon seit Jahren die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft und eine Rückkehr zu den Regelungen zur Staatsbürgerschaft vor 1993.“Eine Einbürgerung soll bei entsprechenden Voraussetzungen grundsätzlich möglich sein, jedoch keinen automatischen Rechtsanspruch darstellen. Für Bollinger muss die deutsche Staatsbürgerschaft am Abschluss eines gelungenen Integrationsweges stehen.„Die deutsche Staatsbürgerschaft ist ein großes Privileg. Voraussetzung müssen der Erwerb unserer Sprache, die soziale, kulturelle und wirtschaftliche Integration sowie ein klares Bekenntnis zu unserem Land und seiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung sein.“Zum Bekenntnis zu Deutschland gehört für Bollinger auch eine klare Entscheidung bei der Staatsangehörigkeit:„Niemand muss seine Wurzeln vergessen. Die Loyalität muss aber eindeutig Deutschland gelten. Deshalb treten wir grundsätzlich für eine ausschließlich deutsche Staatsbürgerschaft ein.“Die Ablehnung des Doppelpasses ist seit Jahren Bestandteil der AfD-Programmatik. Bereits das Grundsatzprogramm der Partei lehnt die doppelte Staatsbürgerschaft grundsätzlich ab und sieht lediglich begründete Ausnahmen vor.Auch bei bereits erfolgten Einbürgerungen fordert Bollinger eine Ausweitung und konsequente Nutzung der rechtlichen Möglichkeiten. Das geltende Staatsangehörigkeitsrecht ermöglicht bereits die Rücknahme einer durch Täuschung, Drohung, Bestechung oder vorsätzlich falsche beziehungsweise unvollständige Angaben erlangten Einbürgerung innerhalb von zehn Jahren. Auch bei konkreter Beteiligung an Kampfhandlungen einer terroristischen Vereinigung im Ausland kann die deutsche Staatsangehörigkeit unter gesetzlichen Voraussetzungen verloren gehen.„Diese Möglichkeiten müssen ausgeweitet und konsequent genutzt werden“, fordert Bollinger.Darüber hinaus verlangt die AfD eine Verschärfung des Ausländer- und Aufenthaltsrechts: weg von einer automatischen Verstetigung von Aufenthaltsrechten hin zur Prüfung anhand verschiedener Kriterien, wie in Schweden, wo ein ordentlicher Lebenswandel erwartet wird und Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit zum Entzug des Aufenthaltsrechts führen können.Bollinger weiter:„Bei straffälligen, extremistischen und gefährlichen Ausländern muss das Interesse der öffentlichen Sicherheit unseres Landes das Bleibeinteresse klar überwiegen. Ausweisung und gegebenenfalls Abschiebung mit Wiedereinreiseverbot müssen von der großen Ausnahme wieder stärker zur Regel werden. Das gilt ebenso für nicht bleibeberechtigte Ausländer und natürlich zuvorderst für vollziehbar Ausreisepflichtige.“Auf Bundesebene fordert Bollinger entsprechende Änderungen beim Staatsangehörigkeits-, Ausländer- und Aufenthaltsrecht. Zudem müsse die Bundespolizei personell deutlich gestärkt werden. Herkunftsländer müssten nachdrücklicher dazu bewegt werden, ihre aus Deutschland ausreisepflichtigen Staatsangehörigen zurückzunehmen.Auch auf Landesebene sieht Bollinger erheblichen Handlungsbedarf:„Wir brauchen ein Zentralregister, in dem alle relevanten Daten von Ausländer-, Justiz- und Polizeibehörden zusammengeführt werden. Dass dies bislang trotz entsprechender Empfehlungen nicht umgesetzt wurde, ist auch Folge des Kompetenzchaos der bisherigen Ampelregierung zwischen Innenressort und Integrationsministerium.“Rheinland-Pfalz müsse außerdem die Möglichkeiten für Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft deutlich ausweiten und konsequent nutzen sowie die Landespolizei personell stärken.Auf kommunaler Ebene fordert Bollinger schließlich eine deutliche Reduzierung der Nutzung von Duldungen:„Die Duldung zur Aussetzung einer Abschiebung muss wieder die Ausnahme sein. Eine Duldung ist kein Aufenthaltstitel und darf nicht zu einem dauerhaften Ersatz dafür werden.“Nach geltendem Aufenthaltsrecht setzt eine Duldung die Abschiebung vorübergehend aus; die bestehende Ausreisepflicht bleibt davon unberührt.Bollinger abschließend:„Wir brauchen wieder klare Regeln bei Einbürgerung, Aufenthalt und Rückführung – und einen Staat, der diese Regeln auch konsequent durchsetzt.“Dr. Jan Bollinger, MdLKreisvorsitzender AfD-Kreisverband Neuwied
SACHBESCHÄDIGUNG AN UNSEREM WAHLKREISBÜRO – WIR KLÄREN DAS RESTLOS AUF„Ist es das, was die Gegner der AfD als unsere Demokratie bezeichnen?“Unser Wahlkreisbüro wurde von demokratiefernen AfD-Gegnern beschädigt. Für die Tat wurden unter anderem Verkehrsschilder verwendet, die zuvor aus einem Baustellenbereich entfernt wurden.Wir verfügen über Videoaufnahmen und zahlreiche Hinweise. Mehrere mutmaßliche Täter konnten bereits identifiziert und der Polizei gemeldet werden. Dabei handelt es sich um junge Menschen, die offensichtlich in ihrer nicht gefestigten Persönlichkeitsentwicklung manipuliert wurden.Ich habe deshalb im Video ausdrücklich die Rolle politischer Agitation angesprochen – auch an Schulen. Die linke Lehrergewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) vertritt die Auffassung, dass Lehrkräfte nicht politisch neutral sein müssten. Damit möchten sie sagen, dass sie offen gegen die AfD polemisieren können möchten.Eine solche Tat hat erhebliche Konsequenzen. Zu Schadensersatzforderungen in beträchtlicher Höhe kommen strafrechtliche Konsequenzen und die polizeiliche Erfassung als politischer Straftäter.Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir bleiben stabil und setzen unsere politische Arbeit fort.EuerDr. Jan Bollinger, MdL#Sachbeschädigung #Wahlkreisbüro #Neuwied #RheinlandPfalz #Rechtsstaat #Demokratie #GEW #AfD