Kategorie: Aktuelles

  • Bollinger verweist Altparteien auf ihre Plätze

    Bollinger verweist Altparteien auf ihre Plätze

    Der AfD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger:

    „Der enorme Zuspruch für die AfD ist der offensichtliche Hintergrund der skandalösen Kampagne von Politik und Medien gegen die AfD, die die falschen Behauptungen der linken Initiative Correctiv ungeprüft übernehmen. Wir treten für alle Deutschen und alle anständigen Ausländer ein, die legal nach Deutschland gekommen sind, unsere Kultur achten, unsere Gesetze einhalten, zu unserer Gemeinschaft beitragen, unser Land lieben und Deutsche werden möchten. Und genau deshalb kämpfen wir seit langem gegen die Massenzuwanderung und für Abschiebungen und Aufenthaltsbeendigungen von nicht bleibeberechtigten, straffälligen und integrationsunwilligen Ausländern!“

  • Überschuss den Steuerzahlern zurückgeben!

    Überschuss den Steuerzahlern zurückgeben!

    Das Land hat keinen Überschuss erwirtschaftet, es waren die Bürger!
    Deshalb sind sie es auch, die davon profitieren müssen. Neben dem Schuldenabbau muss das Geld in Straßen, Polizei und Feuerwehr investiert werden. Außerdem sind die Menschen direkt über Zuschüsse für die Kommunen zur Senkung der Grundsteuer, einen Zuschss zum Landespflegegeld und eine Agrardieselrückerstattung durch das Land direkt zu entlasten! Das Geld ist da, nutzen wir es zum Wohle unserer Bürger und für Investitionen in die Zukunft!

  • AfD geht rechtlich gegen Dreyer vor!

    AfD geht rechtlich gegen Dreyer vor!

    Frist bis zum 12.02.2024: AfD fordert Dreyer anwaltlich zur Löschung und Unterlassung auf!

    Der AfD Bundesverband und der AfD Landesverband Rheinland-Pfalz haben die Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Löschung ihrer gegen das Neutralitätsgebot verstoßenden Verlautbarungen und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung mit Frist bis zum 12.02.2024 aufgefordert. In dem 28-seitigen Anwaltsschriftsatz einer renommierten Kanzlei wird unter Bezugnahme auf höchstrichterliche Rechtsprechung darauf hingewiesen, dass sie mit Ihrem Demonstrationsaufruf über das Portal der Staatskanzlei gegen ihre Verpflichtung als Amtsträgerin zu parteipolitischer Neutralität verstoßen hat.

    „Der Ministerpräsidentin dürfte ihre Verpflichtung zur Neutralität natürlich bekannt sein. Dass sie sich über dieses Gebot wissentlich und willentlich hinweggesetzt hat und glaubt, damit auch noch durchzukommen, ist ein Skandal. Wir erwarten, dass die Ministerpräsidentin ihren Fehler einsieht und fristgerecht die Unterlassungserklärung abgibt, um eine weitere Beschädigung ihres Amtes abzuwenden. Sollte sie sich dem verweigern, wird die Angelegenheit gerichtlich geklärt werden.“, erklärten der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL und sein erster Stellvertreter Sebastian Münzenmaier, MdB hierzu.

  • Dreyer missbraucht Regierungsamt  für Hetze

    Dreyer missbraucht Regierungsamt für Hetze

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    Im Rahmen der Kampagne der etablierten Politik und vieler Medien gegen die AfD auf Basis der Behauptungen der linken Plattform „Correctiv“ hat auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen und dabei das Portal der Mainzer Staatskanzlei genutzt.

    Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL und sein erster Stellvertreter Sebastian Münzenmaier, MdB sehen darin einen eindeutigen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Neutralitätsgebot:

    „Das Grundgesetz verpflichtet öffentliche Amtsträger zu parteipolitischer Neutralität. Mit Ihrer infamen Hetze gegen unsere AfD als Ministerpräsidentin über das Portal der Staatskanzlei hat Malu Dreyer den Boden der Demokratie und des Grundgesetzes verlassen.

    Die Dreyer-SPD hat die falschen Vorwürfe der linken Plattform Correctiv ungeprüft aufgegriffen und diffamiert hemmungslos die AfD-Opposition, statt endlich die Probleme der Bürger zu lösen.

    Daraus spricht die nackte Angst um die Macht angesichts sinkender Umfragewerte.

    Die aktuellen Umfragen zeigen aber auch, dass die Hetze nicht verfängt.

    Wir werden uns als AfD nicht einschüchtern lassen und gegen die Ministerpräsidentin Dreyer rechtlich vorgehen und ihr die verfassungsrechtlichen Grenzen deutlich aufzeigen.“

  • AfD stabil bei 23%

    AfD stabil bei 23%

    Die AfD bleibt stabil bei 23% in den Umfragen! ?? Das zeigt deutlich, dass unsere Botschaften bei den Menschen ankommen und unsere Arbeit Früchte trägt.

    Eine interessante Entwicklung der letzten Tage möchten ich Euch nicht vorenthalten: Die Kampagne von Correctiv scheint nur den Altparteien zu schaden. ? Ist Correctiv etwa der neue Wahlkampfhelfer der AfD? Es scheint fast so, wenn man sich die Auswirkungen ansieht. Die Wahrheit lässt sich nicht unterdrücken und unsere Unterstützer lassen sich nicht täuschen! Gemeinsam stehen wir stark!

    Ich bin stolz darauf, dass unsere Positionen Gehör finden und wir die politische Landschaft in Deutschland beeinflussen können. Mit Eurer Unterstützung können wir noch mehr erreichen! ???

    Lasst uns weiterhin positiv und kraftvoll unsere Ziele verfolgen. Gemeinsam können wir Veränderungen bewirken und für eine starke Zukunft Deutschlands kämpfen! ??

    Ich bin gespannt auf Eure Meinungen und freue mich auf eine lebhafte Diskussion in den Kommentaren. ?

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    #AfD #Politik #ZukunftDeutschlands #GemeinsamStark

    Wir machen Deutschland wieder fit – mach mit!

    www.alternative-rlp.de/mitwirken

  • Dr. Jan Bollinger widerspricht Correctiv

    Dr. Jan Bollinger widerspricht Correctiv

    Dr. Jan Bollinger widerspricht Correctiv-Kampagne: AfD kämpft für alle Deutschen und will deshalb massenhaft abschieben!

    Zur Berichterstattung über die Behauptungen der linken Initiative Correctiv zu einer Veranstaltung in Potsdam erklärt der Landesvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger:

    Der enorme Zuspruch für die AfD auch unter Deutschen mit Migrationshintergrund ist der offensichtliche Hintergrund der skandalösen Kampagne von Politik und Medien gegen die AfD, die sich auf die falschen Behauptungen von Correctiv stützt.

    Im Gegensatz zu den opportunistischen Altparteien hat die AfD seit Jahren einen klaren Kompass, der aus unserer Programmatik wie dem Bundeswahlprogramm und der Erklärung zum Staatsvolk ersichtlich ist: Wir streiten für Einigkeit und Recht und Freiheit aller Deutschen, wo auch immer ihre Wurzeln liegen!

    Wir treten auch für die anständigen und integrierten Ausländer ein, die legal nach Deutschland gekommen sind, unsere Kultur achten, unsere Gesetze einhalten, zu unserer Gemeinschaft beitragen, unser Land lieben und Deutsche werden möchten.

    Und genau deshalb kämpfen wir seit Gründung unserer AfD vehement gegen die von allen Altparteien verschuldete katastrophale Massenzuwanderung und für massenhafte Abschiebungen und Aufenthaltsbeendigungen.

    Durch die Massenzuwanderung sind hunderttausende Zuwanderer ohne Bleiberecht nach Deutschland gelangt, die deutlich überproportional straffällig werden. Die AfD will alle nicht bleibeberechtigten, kriminellen und gefährlichen Ausländer abschieben und eine Wiedereinreise verhindern.

    Asyl und der Flüchtlingsstatus sind Hilfe auf Zeit und dienen nicht der dauerhaften Niederlassung. Bei Beendigung der Konflikte und Wegfallen des Fluchtgrundes können und müssen Asylbewerber und Flüchtlinge daher wieder in ihre Heimatländer zurückkehren.

    Bei ausländischen Personen mit Aufenthaltsstatus, die sich ersichtlich nicht am Wirtschaftsleben beteiligen und integrieren und eine wirtschaftliche und soziale Belastung für unseren Staat darstellen, ist die Aufenthaltsberechtigung nicht zu verlängern und die Ausreise ins Heimatland zu unterstützen.

    Unter besonderen Bedingungen sollte doppelten Staatsbürgern etwa bei Terrorismus, Clan-Kriminalität oder betrügerischen Angaben beim Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft die selbige entzogen und eine Ausweisung und Sperre der Wiedereinreise verfügt werden können.

    Dazu müssen die rechtlichen Grundlagen wie das Aufenthaltsgesetz entsprechend angepasst werden.

    Das ist im Sinne aller deutschen Staatsbürger mit und ohne Migrationshintergrund und aller anständigen Ausländer, die deshalb auch verstärkt der AfD zuneigen. Und weil das so ist, werden unsere sinnvollen Forderungen zur Migration zunehmend von den opportunistischen Altparteien übernommen, die uns noch vor kurzem für diese Forderungen angegriffen haben.

    Umso unaufrichtiger ist die durchsichtige Hetzkampagne des politisch-medialen Kartells, die ausweislich der jüngsten Umfragen nicht im Sinne der Urheber wirkt, sondern den Bürgern noch deutlicher die postdemokratische Verkrustung der etablierten Parteien und Medien aufzeigt und sie damit in noch größeren Scharen zu unserer blauen Fahne treibt!

  • Wiederaufbau muss Fahrt aufnehmen!

    Wiederaufbau muss Fahrt aufnehmen!

    Die Landesregierung hat den Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz jahrelang vernachlässigt und alle Warnungen des Landesfeuerwehrverbandes und der Opposition in den Wind geschlagen. Das hat sich beim Landesalarmtag 2020 gezeigt und bei der Flutkatastrophe 2021 fürchterlich gerächt.

    Die Landesregierung muss im Bereich des Katastrophenschutzes noch viel mehr tun, als bislang geschehen!

    Dr. Bollinger fordert: „Das Gleiche gilt für den Wiederaufbau. Als AfD-Fraktion fordern wir zum einen die Erhöhung der Zahlungen an Privatpersonen sowie die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone mit vereinfachten Prozessen und steuerlichen Vergünstigungen für Betriebe im Ahrtal, damit der Aufbau endlich Fahrt aufnimmt!“

    Mehr auf unserer Webseite:

    Weitere ungefilterte Informationen bei Telegram:

    https://t.me/afdfraktionrlp

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    Wie erwartet hat der „Demokratie-Check“ des thüringischen Innenministeriums ergeben, dass der bundesweit erste AfD-Landrat Robert Sesselmann fest auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht.

    Niemand mit mehr als fünf grauen Zellen konnte ein anderes Ergebnis erwarten.

    Andere Parteien und Medien hatten dieses Thema auf peinlich-durchsichtige Weise in der Hoffnung diskutiert, das missliebige Ergebnis einer demokratischen Wahl möge rückgängig gemacht werden.

    Das spricht Bände über ihr mangelndes Demokratieverständnis und zeigt, wie wichtig es ist, dass es mit der AfD eine wirklich demokratische und patriotische Alternative gibt.

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  • Messerepidemie in RLP geht weiter

    Messerepidemie in RLP geht weiter

    Wieder zwei Messerangriffe in Rheinland-Pfalz: im pfälzischen Weingarten wurde ein 17-jähriger erstochen, in Idar-Oberstein ein 12-jähriges Kind angegriffen.

    Natürlich haben wir Anfragen an die Landesregierung zur Ergründung der Hintergründe der Verbrechen und Täter gerichtet.

    Klar ist: Die Messerkriminalität in Rheinland-Pfalz und Deutschland ist ein zu einem guten Teil importiertes Phänomen. In Rheinland-Pfalz lag der Ausländeranteil an den Tatverdächtigen 2022 liegt bei einem Rekordwert von 48% und ist damit im Vergleich zu den Vorjahren um mehr als 10% gestiegen. Bei einem Bevölkerungsanteil von rund 12% sind Ausländer im Verhältnis zu Ihrem Bevölkerungsanteil und im Vergleich zur einheimischen Bevölkerung um fast das 7-fache überrepräsentiert. Besonders starküberrepräsentiert sind Somalier (38-fach überrepräsentiert), Afghanen (16-fach überrepräsentiert) und Syrer (10-fach überrepräsentiert). Nicht enthalten sind Tatverdächtigen mit doppelter Staatsbürgerschaft und deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund.

    59% der Tatverdächtigen sind bereits wegen ähnlicher oder anderer Delikte polizeilich in Erscheinung getreten.

    Das heißt, dass viele Messerangriffe hätten verhindert werden können, wenn ausländische Straftäter gar nicht erst in Land gekommen oder nach teils schweren Straftaten abgeschoben worden wären.

    Als AfD fordern wir einen sofortigen Stopp der unbegrenzten Zuwanderung und die umgehende Abschiebung von ausländischen Straftätern – die Sicherheit unserer Bürger muss Priorität haben!

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    Wir machen Deutschland wieder fit – mach mit!

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